Die folgenden AGB gelten unter 1. NUR für den RÜCKBILDUNGSKURS unter 2. NUR für den GEBURTSVORBEREITUNGSKURS und unter 3. NUR für den Babymassagekurs.
Das Widerrufsrecht gilt für alle Verträge, dies gilt ebenso für die Datenschutzerklärung.
Für die Schwangeren- und Wochenbettbegleitung gibt es einen gesonderten Behandlungsvertrag, den wir zum 1.Termin miteinander durchgehen.
1.Vereinbarung zur Teilnahme an einem Rückbildungskurs
1. Der Kurs beschäftigt sich mit der Rückbildung. Nach und nach werden alle Muskelpartien, die sich während Schwangerschaft und Geburt verändert haben, wieder gekräftigt. Die Hebamme wird in diesem Rahmen ihren Kurs individuell strukturieren.
2.Die Hebamme ist für die Durchführung des Kurses verantwortlich. Sollte sie verhindert sein, wird sie sich um eine andere Kursleitung als Ersatz bemühen. Der Hebamme wird allerdings auch das Recht eingeräumt, einzelne Kursstunden bei Bedarf zu verlegen.
3.Die Kursgebühren werden bei gesetzlich Versicherten von der Hebamme direkt mit der Krankenkasse abgerechnet. Diese übernimmt einmalig die Kosten für einen Rückbildungskurs von bis zu zehn Stunden(600Minuten). Die Vergütung richtet sich nach der jeweils geltenden Vergütungsvereinbarung der Hebammen nach §134a SGB V.
Bei privat Versicherten erfolgt die Abrechnung mit dem*der Kursteilnehmer*in direkt. Die Gebühren richten sich nach der Privatgebührenordnung des Landes Berlin. Es bleibt in der Verantwortung des*der Kursteilnehmer*in zu klären, inwieweit die Versicherung die Kosten zurückerstattet.
4.Da die Krankenkasse die Kosten für versäumte Stunden nicht übernimmt, ist die Hebamme berechtigt, eine Selbstzahlerrechnung in Höhe von ca 11,-Euro (entsprechend der Vergütungsvereinbarung für 75min) pro versäumte Stunde an den*die Kursteilnehmer*in auszustellen. Hierbei ist es unerheblich, aus welchem Grund die Kursstunde versäumt wurde.
Da die Kursstunden aufeinander aufbauen, können keine neuen Kursteilnehmer*innen im laufenden Kurs aufgenommen werden. Ein Nachholen der versäumten Stunden ist nicht möglich.
5.Es ist möglich bis zu zwei Wochen vor Beginn des Kurses schriftlich von diesem Vertrag zurückzutreten. Danach ist eine vorzeitige ordentliche Kündigung nicht mehr möglich. Bei Nichtteilnahme wird der volle Kursbeitrag von dem*der Kursteilnehmer*in übernommen (8x75min=79,60Euro).
6.Eine Teilnahme online ist aufgrund der gestiegenen Preise für die Nutzung der gesetzlich vorgeschriebenen Onlinetools nicht mehr möglich.
7.Für die Teilnahme am Rückbildungskurs wird innerhalb von sieben Tagen nach der 1.Rückbildungsstunde eine Servicegebühr von 40,-Euro erhoben. Diese beeinhaltet u.a. die Bereitstellung, Wartung und Reinigung von Kursmaterial wie Matten, Bällen usw., die Erarbeitung und Bereitstellung eines Handouts und die Bereitstellung von Getränken. Die Überweisung der Gebühr erfolgt auf folgendes Konto bei der DKB
Diana Molly-Engelbrecht
DE77 1203 0000 1037 8504 41
oder kann in bar vor Ort bezahlt werden.
Ich melde mich hiermit verbindlich zu diesem Kurs an und bin mit den Teilnahmebedingungen einverstanden. Ich erkläre außerdem, seit meiner letzten Schwangerschaft keinen weiteren Rückbildungskurs belegt zu haben.
Zum Kurs vor Ort wird benötigt: Sportsachen, Handtuch, Getränk, Spucktuch oder Decke zum Unterlegen, Schloss zum Anschließen des Kinderwagens (muss auf der Straße angeschlossen werden).
2.AGB GEBURTSVORBEREITUNGSKURS
Liebe Kursteilnehmerin,
anbei erhalten sie die Kursanmeldung für den Geburtsvorbereitungskurs in den Räumlichkeiten der ‚Hebammenpraxis Molly-ge Zeiten‘ (Adlergestell 361 in 12489 Berlin) von jeweils 10-17 Uhr.
Wir besprechen u.a. die Vorbereitungen auf das Familienleben, die spannenden Themen rund um die Geburt und die bunte Zeit danach. Das erste Jahr mit dem Baby wird am Sonntag Thema sein.
Zur verbindlichen Anmeldung senden Sie mir den unteren Abschnitt postalisch an:
Olivia Weise, Zerbster Str. 75 in 12209 Berlin.
Die allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Datenschutzerklärung von Hebamme Olivia Weise werden mit Ihrer Unterschrift zur Kenntnis genommen und akzeptiert.
Sollten Sie ohne Begleitperson am Kurs teilnehmen lassen Sie die entsprechende Zeile natürlich frei.
Bitte überweisen Sie die Partnergebühr von 150,00 Euro im Voraus auf die folgende Kontoverbindung:
Olivia Weise IBAN DE42120300001054589294
bitte angeben: GV-Kurs ......., Name der Begleitperson und der Kursteilnehmer*in
Liebe Grüße von Hebamme Olivia Weise
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_____________________HIER bitte gut leserlich ausfüllen, abtrennen und zurücksenden
Anmeldung bei Hebamme Olivia Weise
Geburtsvorbereitungskurs am Wochenende, jeweils von 10 - 17 Uhr
Name Teilnehmerin, Geburtsdatum _______________________________________________
Adresse _______________________________________________
Telefonnummer _______________________________________________
Mailadresse _______________________________________________
Errechneter Termin _______________________________________________
IK der Krankenkasse _______________________________________________
Versichertennummer _______________________________________________
Name Begleitperson, Geburtsdatum _______________________________________________
Adresse _______________________________________________
Hiermit melde ich mich verbindlich zu diesem Kurs an und bin mit den allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Datenschutzerklärung der Hebamme einverstanden.
Ort, Datum Unterschrift Teilnehmerin Unterschrift Begleitperson
Terminverlegung
Da die Hebamme (o.g.) berufsbedingt manchmal zu unplanmäßigen Einsätzen gerufen wird, kann sie gelegentlich Termine kurzfristig nicht wahrnehmen. In solchen Fällen wird sie so schnell wie möglich Bescheid geben und das weitere Vorgehen besprechen.
Haftung
Die Hebamme haftet für Leistungen der Hebammenhilfe im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Für die Tätigkeit jeder Hebamme im Rahmen dieses Vertrags besteht eine Berufshaftpflichtversicherung mit einer angemessenen Deckungssumme. Sofern ein Arzt hinzugezogen wird, entsteht zu diesem ein selbständiges Vertragsverhältnis. Die Hebamme haftet nicht für die ärztlichen und ärztlich veranlassten Leistungen.
Kursgebühren
Die Gebühren für durchgeführte Kursstunden werden bei gesetzlich versicherten Frauen in der Regel von der Hebamme direkt mit der Krankenkasse abgerechnet. Die Gebühren für versäumte Stunden werden nicht von Ihrer Krankenkasse übernommen und werden daher von Ihnen als Kursteilnehmerin selbst getragen (55,72 € pro versäumten Tag).
Bei privat versicherten Patientinnen übernimmt die Teilnehmerin die Gebühren für den gesamten Kurs nach der Gebührenordnung des jeweiligen Bundeslandes. Versäumte Stunden können in der Regel nicht nachgeholt werden.
Privatrechnungen
Private Rechnungen der Hebamme an Selbstzahlerinnen sind innerhalb von 30 Tagen zu bezahlen, unabhängig von der Erstattungsdauer durch die Versicherung oder die Beihilfestelle (§ 286 Abs. 3 BGB). Hinweis: Die zahlreichen Tarife der privaten Krankenversicherungen unterscheiden sich beim Leistungsumfang und der Höhe der Hebammenhilfe erheblich. Einige preiswerte Tarife schließen Hebammenhilfe komplett aus, andere erstatten großzügig. Die Hebamme hat keine Kenntnis über den Inhalt der verschiedenen Versicherungstarife. Bei Zahlungsverzug wird neben den Verzugszinsen für jede Mahnung eine Mahngebühr von 5,00 Euro berechnet.
Begleitperson
Mit Überweisung der Teilnahmegebühr für die Begleitperson (110,- €) und unterschriebener Anmeldung ist die Kursteilnahme verbindlich. Eine Rechnung/Teilnahmebestätigung kann nach dem Kurs von der Hebamme auf den Namen der Begleitperson ausgestellt werden. Manche Krankenkassen übernehmen die Gebühr anteilig oder auch komplett.
Datenschutzerklärung
1. Art und Zweck der verarbeiteten Daten
Im Rahmen der Hebammentätigkeit werden personenbezogene Daten der Kursteilnehmerin, wie auch der (geborenen/ungeborenen) Kinder und des Lebenspartners/der Lebenspartnerin von der Hebamme als verantwortliche Stelle erhoben, verarbeitet und genutzt. Neben Angaben zu Person und sozialem Status (Name, Adresse, Kostenträger, usw.) gehören hierzu insbesondere die für die Behandlung notwendigen medizinischen Befunde. Ein Umgang mit diesen Daten erfolgt, soweit dies für die Erbringung, Abrechnung, Dokumentation und Archivierung gemäß der Hebammenberufsordnung oder Sicherung der Qualität der Hilfeleistung der Hebamme erforderlich ist. Die Hebamme erfüllt die Voraussetzungen für die Verarbeitung von Gesundheitsdaten entsprechend des Art 9 Abs. 3 DSGVO.
2. Weitergabe der verarbeiteten Daten
Die Daten werden nur an Dritte übermittelt, wenn die Kursteilnehmerin mit diesem Schreiben einwilligt oder eine gesetzliche Grundlage hierfür besteht, was in folgenden Konstellationen regelmäßig der Fall ist:
• Die Hebamme unterliegt auch gegenüber anderen an der Behandlung beteiligten Personen (z.B. Ärzten, Vertretungshebamme) der Schweigepflicht. Die medizinisch erforderlichen Daten wird die Hebamme jedoch
• mit diesen Personen austauschen, sofern die Patientin hiermit einverstanden ist oder eine Notsituation dies rechtfertigt, insbesondere wenn die Patientin nicht ansprechbar und weitere Hilfe dringlich ist.
• Die Abrechnung mit öffentlich-rechtlichen Kostenträgern, insbesondere den Krankenkassen, erfolgt direkt diesen gegenüber, sei es durch die Hebamme unmittelbar oder entsprechend § 301a Abs. 2 SGB V über eine externe Abrechnungsstelle.
• Bei Privatpatientinnen oder im Rahmen von Wahlleistungen erfolgt die Abrechnung direkt gegenüber der Kursteilnehmerin, sei es durch die Hebamme unmittelbar oder mit separat zu erklärender Einwilligung der Kursteilnehmerin über eine externe Abrechnungsstelle.
• Sofern Probeentnahmen (z.B. Blut, Abstriche) vorgenommen werden, führt die Hebamme die Untersuchung der Proben nicht selbst durch, sondern beauftragt damit im Namen der Patientin einen Laborarzt bzw. ein medizinisches Labor.
• Der Kontakt mit Hebamme Olivia Weise per E-Mail erfolgt freiwillig durch die Kursteilnehmerin und der Datenaustausch ist somit einvernehmlich.
• Gelegentlich werden Ihre Daten durch die Hebammenpraxis Moabit an Hebamme Olivia Weise weitergeleitet.
• Die Kursteilnehmer loggen sich über den per Mail gesendeten Meeting-Link in den virtuellen Kursraum ein, nachdem sie mit der unterschriebenen Kursanmeldung der DSGVO des Anbieters Cisco Webex (www.webex.com) zugestimmt haben.
3. Dauer der Speicherung
Ihre Daten werden zunächst so lange gespeichert, bis die Betreuung abgeschlossen und abgerechnet ist. Nach der Rechnungsstellung entstehen gesetzliche Aufbewahrungspflichten aus dem Steuerrecht (§ 14b UStG). Danach müssen entsprechende Nachweise zehn Jahre aufbewahrt werden. Die Aufbewahrungsfrist beginnt mit dem Schluss des Kalenderjahres. Nach § 630 Abs. 3 BGB besteht eine Aufbewahrungspflicht für die Dokumentation der Hebammenversorgung von 10 Jahren. Gleiches ergibt sich regelmäßig auch aus der gültigen Hebammenberufsordnung, sofern dort nicht längere Fristen vorgesehen sind. Im Hinblick auf § 199 Abs. 2 BGB ist die Hebamme berechtigt, die Dokumentation bis zu 30 Jahre aufzubewahren.
4. Recht auf Auskunft, Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung und Widerspruchsrecht gegen die Verarbeitung
Sofern die jeweiligen gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen, besteht auf Ihrer Seite ein Recht auf Auskunft (Art. 15 DSGVO), Berichtigung (Art. 16 DSGVO), Löschung (Art. 17 DSGVO) oder Einschränkung der Verarbeitung Ihrer Daten (Art. 18 DSGVO). Darüber hinaus haben Sie ggf. ein Widerspruchsrecht gegen diese Verarbeitung (Art. 21 DSGVO).
5. Beschwerderecht und Aufsichtsbehörde
Sie haben gemäß Art. 77 DSGVO die Möglichkeit, Beschwerde bei der zuständigen Landesdatenschutzbehörde zu erheben. In diesem Fall ist dies die zuständige Aufsichtsbehörde:
Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Friedrichstraße 219
10969 Berlin
Telefon: 030 138 89-0
Fax: 030 215 50 50
E-Mail: mailbox@datenschutz-berlin.de
Webseite: http://www.datenschutz-berlin.de
3.Babymassagekurs
Hiermit melde ich mich verbindlich zum gewählten Kurs an. Dieser Kurs ist ein Selbstzahler*innenkurs. Die Teilnahmegebühr wird spätestens zum 1.Kurstermin per Überweisung an:
Diana Molly-Engelbrecht
DE77 1203 0000 1037 8504 41
DKB
oder in bar vor Ort fällig.
Versäumte Kursstunden können nicht nachgeholt werden. Auch eine anteilige Rückerstattung der Kursgebühr ist ausgeschlossen. Es gilt die gesetzliche Widerrufsfrist.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht/Widerrufsbelehrung für alle Kursteilnehmerinnen:
Kursteilnehmer*innen steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu. Ich weise den*die Teilnehmer*in auf folgendes hin:
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Das Widerrufsrecht ist durch Abgabe einer eindeutigen Erklärung (z.B. per Mail oder Postweg) gegenüber der Hebamme über den Entschluss, diesen Vertrag zu wiederrufen, auszuüben. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Die zeitnahe Bestätigung von Seiten der Hebamme ist wichtig beim Widerrufsrecht, bitte beachten! Erst mit Erhaltsbestätigung von Seiten der Hebamme und Einhaltung der Widerrufsfrist ist der Kurs wirklich widerrufen.
ACHTUNG: Das 14-tägige Widerrufsrecht erlischt gemäß § 356 Abs. 4 BGB, wenn eine Dienstleistung wie ein Kurs vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt und Sie vorab darüber informiert wurden.
Muster-Widerrufsformular
Hebamme Diana Molly-Engelbrecht
Kursleitung
Hiermit widerrufe ich den von mir abgeschlossenen Kursvertrag
Gebucht am…………………………………………………………………………………………………………………………………..
Kurszeitraum………………………………………………………………………………………………………………………………….
Name……………………………………………………………………………………………………………………………………………..
Datum des Widerrufs/Unterschrift und Mailadresse( nur bei Mitteilung auf Papier)
Datenschutzbestimmungen
Ich erkläre mich damit einverstanden, dass meine angegebenen Daten für die DSGVO-konforme Verarbeitung zum Zwecke der Erbringung der Hebammen-Dienstleistungen verarbeitet werden dürfen. Sofern noch keine Dienstleistungen erbracht wurden, kann diese Einwilligung jederzeit widerrufen werden. Wenn bereits Dienstleistungen erbracht wurden werden die Daten lediglich zum Nachweis der korrekten Abwicklung der bisherigen Tätigkeit (z.B.: Dokumentation der Hebammenleistung, Abrechnung der Hebammenleistung) verwendet. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf verarbeiteten Daten nicht berührt.
Am 25.05.2018 ist die neue EU-Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) in Kraft getreten.
Da auch ich/wir Daten von Ihnen erhebe/n, verarbeite/n und speichere/n möchte ich/wir Sie mit diesem
Infoblatt über die Art dieser Daten, den Umgang damit und Ihre Rechte informieren.
Erhebung und Art der Daten:
Zu den erhobenen Daten gehört alles was ich im Zuge unserer Kontakte von Ihnen erfrage oder mir aus dem Mutterpass und von Ihrer Versicherungskarte abschreibe bzw. auslese. Das sind neben den Angaben zu Ihrer Person auch Gesundheitsdaten zu Ihrer Anamnese und gesundheitlichen und sozialen Vorgeschichte.
Weiterhin bin ich verpflichtet den Betreuungsverlauf mit Diagnosen, Befunden und Therapievorschlägen bei Ihnen und Ihrem Kind möglichst umfassend zu dokumentieren.
Zwecke für die Ihre Daten verarbeitet werden:
Eine Datenspeicherung erfolgt nur an einem verschlüsselten Speicherplatz. Ihre Daten und die Betreuungsakten mit Ihren Gesundheitsdaten werden vor dem unberechtigten Zugriff Dritter geschützt und mindestens 10 Jahre aufbewahrt. Das entspricht den Vorgaben aus § 630 f Abs. 3 BGB. In einigen Bundesländern ist laut Hebammenberufsordnung eine längere Aufbewahrungsfrist vorgeschrieben. Die Vernichtung erfolgt entsprechend den gültigen Datenschutzrichtlinien.
Ihre Rechte
Sie können jederzeit Auskunft über die Sie betreffenden Daten erhalten. Sollten sich darunter unrichtige oder nicht mehr aktuelle Daten befinden, dann können Sie deren Berichtigung verlangen. Sie können die Löschung von Daten verlangen, solange die weitere Speicherung nicht gesetzlich vorgeschrieben ist. Sie können die Einschränkung der Datenverarbeitung verlangen, soweit dem nicht gesetzliche Regelungen entgegenstehen und Sie haben das Recht auf Datenübertragung an von ihnen benannte Personen.
Sollten Sie zu einer besonderen Datenverarbeitung Ihr Einverständnis erteilt haben, z.B. für Einladungen zu besonderen Veranstaltungen, dann haben Sie das Recht dieses jederzeit zu weiteren Verarbeitung zu widerrufen. Sie haben ferner das Recht, sich bei der zuständigen Aufsichtsbehörde für den Datenschutz zu beschweren, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten nicht rechtmäßig erfolgt.Eine Liste der zuständigen Aufsichtsbehörden finden Sie am Schluss.
Rechtliche Grundlagen
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer Daten ist Artikel 9 Absatz 2 lit. h) DSGVO in Verbindung mit Paragraf 22 Absatz 1 Nr. 1 lit. b) Bundesdatenschutzgesetz. Sollten Sie Fragen haben, können Sie sich gern an uns wenden.
Verantwortlich für die Datenverarbeitung ist
Hebamme Diana Molly-Engelbrecht
Adresse: Hugo-Wolf-Steig 4, 12557 Berlin
Telefon, E-Mail: 0176/20089149, diana.molly@web.de
Ich überarbeite diese Datenschutzhinweise bei Änderungen der Datenverarbeitung oder bei sonstigen Anlässen, die dies erforderlich machen.
Stand: 07.032025